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Gewährleistung/Mängel

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Gewährleistung und Mangel

Erfahrungsgemäß gelingt es nur selten ein Bauvorhaben völlig mangelfrei herzustellen. Vielmehr wird in den meisten Fällen um einen Mangel oder mehrere Mängel und damit um die Gewährleistungsrechte gestritten.

Grundsätzlich hat der Bauunternehmer sein Werk frei von Mängeln herzustellen. Aber was bedeutet das im Einzelnen und wer legt den Maßstab für „mangelfrei“ fest? Hier ist zunächst die vertragliche Vereinbarung zu nennen. Die Parteien legen fest, was der Bauunternehmer herzustellen hat. Weicht das Hergestellte davon ab, kann das Werk mangelhaft sein. Auch der Begriff der allgemein anerkannten Regeln der Technik ist hier von Bedeutung. Der Bauunternehmer muss nämlich diese Regeln beachten, auch wenn sie im Vertrag nicht genannt werden. Ein Verstoß gegen diese Regeln allein kann die Mangelhaftigkeit des Werks bedeuten.

Liegt ein Mangel vor, hat der Auftraggeber verschiedene Möglichkeiten, sein Recht auf mangelfreie Herstellung durchzusetzen. Er kann die Beseitigung des Mangels verlangen. Im Einzelfall mag dies angezeigt sein, in der Regel ist dies aber kein tauglicher Weg. Zu berücksichtigen ist aber auch, dass der Bauunternehmer nicht nur die Pflicht hat, einen Mangel zu beseitigen, sondern auch das Recht. Für den Bauunternehmer kann es wirtschaftlich klüger sein, einen Mangel zu beseitigen. Das Recht darf ihm nicht abgeschnitten werden. Deshalb sollte dem Bauunternehmer immer eine Frist zur Mängelbeseitigung gesetzt werden.

Reagiert der Bauunternehmer auf die Fristsetzung nicht, etwa weil er davon ausgeht, dass gar kein Mangel vorliegt, hat der Auftraggeber verschiedene Reaktionsmöglichkeiten – die auch davon abhängen, ob die VOB/B wirksam vereinbart wurde. Grundsätzlich kann er Schadensersatz verlangen, er kann Kostenvorschuss für die Mängelbeseitigung verlangen oder er kann den Mangel seitigen und Erstattung der Kosten verlangen u.a. Welche Rechte er konkret geltend machen sollte, kann nur im Einzelfall entschieden werden.

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